Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragsschluss

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsbeziehungen und vorvertraglichen Verhandlungen mit unseren Kunden, unabhängig von Art und Umfang der Leistung im Rahmen laufender und zukünftiger Geschäftsverbindungen. Von diesen AGB abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese von CONWEAVER schriftlich bestätigt werden. Dies gilt auch dann, wenn CONWEAVER in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt. Die Darstellung der Leistungen von CONWEAVER auf Internetseiten, in Präsentationen oder sonstigen Medien stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Offerte dar.

2. Preise

Soweit nicht anders ausgewiesen, verstehen sich die angegebenen Preise zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und Versandkosten. Alle Preise, auch diejenigen in der Auftragsbestätigung sind freibleibend. Für den Fall wesentlicher Änderungen der den Preis bestimmender Faktoren vor endgültiger Abwicklung der Bestellung bleibt eine entsprechende Anpassung an diese Änderungen vorbehalten.

3. Fälligkeit und Aufrechnung

Unsere Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung netto zur Zahlung fällig. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.

4. Lieferung

Alle von CONWEAVER genannten Liefertermine sind unverbindliche Liefertermine, es sei denn, dass ein Liefertermin ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Verlangt der Kunde nach Auftragserteilung Änderungen oder Ergänzungen des Auftrages oder treten sonstige Umstände ein, die CONWEAVER eine Einhaltung des Liefertermins unmöglich machen, obwohl CONWEAVER diese Umstände nicht zu vertreten hat, so verschiebt sich der Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum. Wird CONWEAVER an der rechtzeitigen Vertragserfüllung z. B. durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen bei ihr oder ihren Zulieferanten gehindert, so gelten die allgemeinen Rechtsgrundsätze mit der Maßgabe, dass der Kunde nach Ablauf von einem Monat eine Nachfrist von sechs(6) Wochen setzten kann. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist CONWEAVER berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weiter gehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

5. Zahlung und Verzug

Hardware und Software werden auch im Rahmen eines Gesamtauftrages sofort in Rechnung gestellt. Alle Rechnungen der Firma CONWEAVER GmbH sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Maßgebend ist das Datum des Einganges der Zahlung bei CONWEAVER.

6. Gewerbliche Schutzrechte

CONWEAVER ist Inhaberin aller Urheber-, Patent, Gebrauchsmuster und sonstigen gewerblichen Schutz- oder Nutzungsrechte an der von ihr erstellten oder angebotenen Software, einschließlich der dazugehörigen Dokumentation. Ein Recht zur Nutzung der Software setzt eine gesonderte schriftliche Nutzungsvereinbarung voraus. Ohne unsere schriftliche Zustimmung dürfen weder die Software noch dazugehörige Unterlagen, weder mittelbar noch unmittelbar, Dritten zugänglich gemacht werden.

7. Eigentumsvorbehalt

CONWEAVER behält sich das Eigentum an gelieferter Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln; insbesondere ist er verpflichtet, die Ware bis zum Eingang aller Zahlungen gemäß auf eigene Kosten gegen Feuer, Wasser und Diebstahlsschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde CONWEAVER unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

8. Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr. Sie beginnt mit der Auslieferung der Software an den Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Software unverzüglich zu prüfen.

9. Haftung

Die Parteien haften einander für sämtliche Schäden, die sie im Rahmen der Durchführung dieses Vertrags gegenüber der anderen Partei schuldhaft verursachen, nach den gesetzlichen Regelungen.

10. Datenschutz

Zur Auftragsabwicklung speichert CONWEAVER die personenbezogenen Daten und gibt sie zu diesem Zweck ggf. an Dritte weiter. Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Der Vertragstext wird gespeichert und kann auch nach Vertragsschluss noch eingesehen werden. Der Kunde kann der oben genannten Nutzung und/oder Verarbeitung seiner Daten jederzeit durch Mitteilung an: CONWEAVER GmbH, Friedensplatz 12, 64283 Darmstadt widersprechen bzw. seine Einwilligung widerrufen. Nach Erhalt des Widerspruchs bzw. Widerrufs werden die hiervon betroffenen Daten nicht mehr genutzt und verarbeitet.

11. Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz der CONWEAVER GmbH.

12. Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem von den Parteien verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

• Darmstadt, 14.05.2008
• CONWEAVER GmbH - Alle Rechte vorbehalten

Geschäftsführer:

Dr. Thomas Kamps / Richard Stenzel

• Friedensplatz 12
• D-64283 Darmstadt

• Telefon: +49 6151 599 92-0
• Telefax: +49 6151 599 92-333
• E-Mail: info@conweaver.com

• Amtsgericht Darmstadt, HRB 86422
• Umsatzsteuer ID Nr: DE 257926672

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